Dipl.-Ing. Karl Jansen
Auf der Leh 17
D-66271 Kleinblittersdorf
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D-47839 Krefeld
Sophienstraße 104
D-76135 Karlsruhe

Effizienter mit vorausschauenden Kanal- und Wassersanierungskonzepten

Lizenzvertrag

  1. Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen als Lizenznehmer (im folgenden LN genannt) und dem "SfK Sachverständigenbüro für Kanalsanierung UG (haftungsbeschränkt), Herrn Dipl.-Ing. Karl Jansen" Kleinblittersdorf als Lizenzgeber (im folgenden LG genannt) geschlossen. Die Bestimmungen des Lizenzvertrages gelten, insofern mit dem LG keine anderweitigen Verträge über die Nutzung der Software (z.B. BVB-Verträge) explizit abgeschlossen wurden. Einzelne Bestimmungen dieses Vertrages gelten auch dann, wenn die anderweitigen Verträge keine Vereinbarungen über einzelne, in diesem Lizenzvertrag enthaltene Regelungen beinhalten.
  2. Indem der LN das Sicherheitssiegel entfernt oder die Software installiert, kopiert oder anderweitig benutzt, stimmt er den nachfolgenden Bestimmungen des Lizenzvertrages zu und erklärt sich einverstanden, an die Bestimmungen dieses Vertrages gebunden zu sein.
  3. Die Software wird sowohl durch das Urheberrecht und internationale Urheberechtsverträge als auch durch andere Gesetze und Verträge über geistiges Eigentum geschützt.
  4. Die Software wird dem LN nicht verkauft, sondern lizenziert. Der LN erwirbt damit ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Software. Dieses Nutzungsrecht ist zeitlich unbefristet, sofern dem LN nicht aufgrund von Verstößen gegen diesen Lizenzvertrag oder anderen gesetzlichen Bestimmungen das Nutzungsrecht durch den LG entzogen wird.
  5. Die erworbenen Programme können auf beliebig vielen Computern/Laptops installiert werden. Ohne Dongle ist automatisch nur eine Viewerversion ohne Bearbeitungs-, Berechnungs-, Im- und Exportfunktionen vorhanden. Die Freischaltung der Demo-, Miet- oder Vollversion erfolgt mit einem Dongle. Nach Zahlungseingang der Lizenzgebühren erfolgt die Zusendung des Dongles. Je nach erworbener Programmversion werden die maßgebenden Programmfunktionen (z.B. Freischaltung der Arbeitsblätter und Berechnungen, Im- und Export, Drucklistentitel mit Anwendername sowie Anzahl der Starts) per E-Mail als Remote Update für den oder die Dongle je nach Version kostenpflichtig oder kostenfrei freigeschaltet. Der Dongle Lizenzpreis ist nur einmal zu bezahlen. Bei mehreren Dongles können zwangsläufig auch mehrere Programmlizenzen auf unterschiedlichen Computern/Laptops genutzt werden.
    Der LN ist berechtigt, die Programme auf mehreren Personal Computern/Laptops auch an unterschiedlichen Orten (z.B. unterschiedlichen, rechtlich nicht selbstständigen Niederlassungen) zu installieren. Der LN ist in diesem Fall aber verpflichtet, dem LG alle Installationsorte, sofern sie örtlich getrennt sind, schriftlich bekannt zu geben. Auf Wunsch wird der Anwendername der jeweiligen Niederlassung im Drucklistentitel des Dongles freigeschaltet.
  6. Der LN ist berechtigt, eine Kopie der Software zu Archivierungs- bzw. Datensicherungszwecken anzufertigen.
  7. Der LN ist nicht berechtigt, eine Kopie der Software an Dritte weiterzugehen, die Software zu vermieten oder zu verleasen.
  8. Der LN ist nicht berechtigt, ältere Versionen der Software an Dritte weiterzugehen, insofern er neuere Versionen der gleichen Software nutzt oder genutzt hat.
  9. Der LN ist berechtigt, seine Nutzungsrechte an Dritte dauerhaft zu übertragen. Diese Übertragung bedarf jedoch der schriftlichen Zustimmung des LG. Voraussetzung für eine solche Übertragung ist, dass der LN keine Kopie der Software zurückhält, alle Komponenten der Software (Handbücher, sonstige schriftliche Unterlagen etc.) überträgt und der Empfänger der Übertragung den Lizenzvereinbarungen zustimmt. Sofern die Software ein Update ist, müssen auch alle vorhergehenden Versionen der Software vollständig übertragen oder vollständig vernichtet werden.
  10. Das Eigentum und das Urheberrecht an der Software einschließlich aller Begleitprodukte (Handbücher etc.) liegen, sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, bei "SfK Sachverständigenbüro für Kanalsanierung UG (haftungsbeschränkt), Herrn Dipl.-Ing. Karl Jansen" Kleinblittersdorf. Die Software und alle Begleitprodukte sind entsprechend durch das Urheberrecht und internationale Verträge geschützt. Mit Ausnahme einer Kopie zu Sicherungs- bzw. Archivierungszwecken dürfen weder die Software noch die Begleitprodukte ohne schriftliche Zustimmung des LG kopiert werden.
  11. Der LN ist nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder in irgendeiner Weise zu verändern, sofern das anwendbare Recht oder gesonderte Vereinbarungen mit dem LG dies nicht ausdrücklich vorsehen.
  12. Der LG garantiert für den Zeitraum von sechs Monaten ab Empfangsdatum, dass die Software im Wesentlichen gemäß der begleitenden Benutzerdokumentation arbeitet. Diese Garantie wird vom LG als Hersteller des Produktes übernommen; etwaige gesetzliche Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche gegen den Lieferanten/Vertriebspartner, von dem der LN das Produkt bezogen hat, werden hiervon nicht berührt.
  13. Im Rahmen eines Wartungsvertrages wird die Programmpflege in Form der Beseitigung von Fehlern im Programm und die Aktualisierung in einer angemessenen Frist von 30 Kalendertagen in Form von Updates oder die Erweiterung der Programmfunktionen sowie die Portierung auf die nächsthöhere Laufzeitumgebung (z.B. von Access 2003 auf 2007 oder höher) in Form eines Upgrades in Verbindung mit einem Wartungsvertrag geregelt.
    Der LN wird auftretende Fehler dem LG unverzüglich mitteilen und diesen bei der Fehleruntersuchung und Fehlerbeseitigung im Rahmen des Zumutbaren unterstützen. Voraussetzung dafür ist, dass der Fehler reproduzierbar ist und in der jeweils letzten Programmversion auftritt. Der LN stellt dem LG alle zur Beseitigung des Fehlers benötigten Unterlagen und Informationen zur Verfügung. Alle dem LG zur Verfügung gestellten Unterlagen, Daten oder Informationen dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des LN nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, es handelt sich um allgemeine technische Daten, die die Konfiguration des Rechnersystems beschreiben und die zur Klärung technischer Sachverhalte an Dritte weitergegeben werden müssen.
    Der LN erhält durch den LG telefonisch, per E-Mail, Internet, FTP-Server oder per Telefax Hilfestellung bei Störungen an der Software und bei Bedienerproblemen. Die "Hotline" ist montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 12:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter der Rufnummer +49-6805-69921080 besetzt. Eine darüber hinausgehende Pflegebereitschaft bedarf der besonderen Vereinbarung.
  14. Die Gewährleistung erstreckt sich ausschließlich auf Produkte des LG. Fehler, die durch unsachgemäße Installationen, durch Konfigurationen des Rechnersystems, durch Betriebssysteme, durch den Verbund mit anderen Softwareprodukten oder durch allgemeine technische Mängel hervorgerufen wurden, sind von der Gewährleistung ausdrücklich ausgeschlossen. Der LG behält sich das Recht vor, die Beseitigung solcher Fehler kostenpflichtig zu machen, es sei denn, diese Leistungen sind durch einen entsprechenden Wartungs- und Pflegevertrag abgedeckt.
  15. Die Gewährleistung umfasst in keinem Fall die Beratung über den geeigneten Einsatz oder die Verwendung der Software. Sie umfasst auch nicht die Beratung über oder die Unterstützung für die Systematik der Datenverwaltung oder die Beseitigung von Fehlern oder Unzulänglichkeiten, die aus unsachgemäßer oder fehlerhafter Anwendung entstanden sind.
    Vom LN mitgeteilte Fehler sind zu beseitigen. Erweist sich eine Fehlerbeseitigung als nicht möglich, muss der LG eine Ausweichlösung entwickeln. Kommt der LG der Pflicht zur Mängelbeseitigung innerhalb einer angemessenen Frist nicht nach, so kann der LN Ersatz der erforderlichen Aufwendungen, Herabsetzung der Vergütung, Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle von Schadensersatz und Rücktritt bedarf es keiner Fristsetzung, wenn der Anbieter die Mängelbeseitigung verweigert oder wenn die Mängelbeseitigung fehlgeschlagen ist oder dem LN unzumutbar ist.
    Gewährleistungsansprüche des LN verjähren innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Zugang der Mängelanzeige.
  16. Soweit es das anwendbare Recht zulässt, schließt der LG ferner jede weitere Gewährleistung der Handelbarkeit und der Eignung für einen besonderen Zweck aus.
  17. Soweit es das anwendbare Recht zulässt, sind weder der LG noch die Lieferanten/Vertriebspartner für irgendwelche Schäden (einschließlich Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von geschäftlichen Informationen oder anderen finanziellen Einbußen) ersatzpflichtig, die aufgrund der Benutzung der Software oder der Unmöglichkeit, diese Software zu nutzen, entstehen, selbst wenn der LG von einem solchen Schaden unterrichtet worden ist. In jedem Fall ist die Haftung des LG auf den Betrag begrenzt, den der LN für die Lizenzierung tatsächlich bezahlt hat.
  18. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform unter Genehmigung des LG. Werden einzelne Bestandteile dieses Lizenzvertrages unwirksam, so hat dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge.
  19. Der LG kann die Rechte und Pflichten, die ihm aus diesem Vertrag entstehen, ganz oder teilweise auf Dritte übertragen, es sei denn, dass der LN innerhalb von vier Wochen nach Erhalt einer entsprechenden Mitteilung schriftlich widerspricht.
  20. Ungeachtet anderer Rechte ist der LG berechtigt, den Lizenzvertrag jederzeit ohne Fristen zu kündigen, wenn der LN gegen Bestimmungen dieses Lizenzvertrages verstoßen hat. In diesem Fall ist der LN verpflichtet, die Software zu deinstallieren und alle Kopien der Software einschließlich der Dokumentationen zu vernichten. Die weitere rechtliche Verfolgung von Verstößen gegen diesen Lizenzvertrag behält sich der LG ausdrücklich vor.
  21. Gerichtsstand ist Saarbrücken.